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Wasserbuch-Information

Mustersatzung für Wassergenossenschaften

Die Regelungen für Wassergenossenschaften sind im neunten Abschnitt des Wasserrechtsgesetzes enthalten.
Wassergenossenschaften sind juristische Personen des öffentlichen Rechts, die durch Bescheid der Wasserrechtsbehörde Rechtspersönlichkeit erhalten.
Die Bestimmungen über Wassergenossenschaften haben vielfach bloß subsidiäre Geltung. Im Rahmen der Satzungsautonomie können die Interessenten auf ihre konkreten Bedürfnisse und Verhältnisse zugeschnittene Satzungsregelungen treffen, soferne nur die im Wasserrechtsgesetz enthaltenen Mindestanforderungen erfüllt sind und zwingende Normen nicht verletzt werden.
Wassergenossenschaften fallen grundsätzlich in die Zuständigkeit der Bezirkshauptmannschaften, deren Aufgabe es auch ist, die beschlossenen Satzungen und allfällige Änderungen zu genehmigen.

Im folgenden finden Sie ein Beispiel für die Satzung einer Wassergenossenschaft mit dem Zweck der Vesorgung mit Trink-, Nutz- und Löschwasser. Das Wasserrechtsgesetz zählt in § 73 aber auch eine Reihe anderer möglicher Zwecke von Wassergenossenschaften auf. Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Grundsätzlich kann alles Genossenschaftszweck sein, was wasserwirtschaftlich nötig oder bedingt ist und mit einem der in § 73 genannten Zwecke in Beziehung steht.

Das Wasserbuch-Online ist unter folgendem Link abrufbar:

Infobox

Download:

Allgemeine Informationen und rechtliche Grundlagen zum Wasserbuch (86 kB)

Mustersatzung (57 kB)

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