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Das war der Titel der dritten Dialogkonferenz am 21. Mai 2009 in Arbogast. „Aufbruch zu mehr Bürgerbeteiligung“ lautete der Untertitel. Dieser war Programm. Die ReferentInnen Gerald Häfner, von "Mehr Demokratie Deutschland", Rita Trattnig, Partizipationsexpertin des Lebensministeriums sowie Kurt Greussing, Globalisierungskritiker und Global Marshall Plan Aktivist, warfen unterschiedliche Fokusse auf das Thema Demokratie.

Von Standbeinen und Ihrer Wichtigkeit
Was heißt überhaupt Demokratie? Funktioniert unsere Demokratie und was daran könnten wir noch verbessern? Diese Fragen begleiteten die rund 40 TeilnehmerInnen über den Tag. Demokratie hat unterschiedliche Standbeine. Und es ist auch wie im „wirklichen Leben“ - auf einem Bein steht es sich nicht so gut.

Wir leben in einer repräsentativen Demokratie. Wahlen in einer fixierten zeitlichen Abfolge (Legislaturperiode) sind das zentrale Prinzip und die wesentliche Mitbestimmungsmöglichkeit bei dieser Form der Demokratie. Partizipative Demokratie besteht aus Elementen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Partizipative Demokratie bedeutet Lebendigkeit und Leidenschaft. Mitbestimmen und das „einbezogen werden“ sind wesentliche Elemente, die aktives Gemeinwohl auszeichnen. Das dritte Standbein der Demokratie bilden direkte Formen der Demokratie. Zentral ist hierbei der Faktor Mitbestimmung, BürgerInnen haben wesentlichen Einfluss auf Entscheidungen. Beispielsweise mithilfe von Bürgerbegehren oder in einem zweiten Schritt mit Bürgerentscheid. Aber auch das Beispiel von Bürgerhaushalten, bei denen die BürgerInnen das Budget ausgestalten und mitentscheiden, ist hier wesentlich.

All diese Formen der Demokratie, all diese Spielarten sind entscheidend für die Qualität der Demokratie vor Ort. Demokratie muss gelernt und auch ständig an neue Herausforderungen angepasst werden. Demokratie ist unsere Lebensgrundlage, wurde hart erkämpft und bestimmt in hohem Maße unser Zusammenleben. Vielfach aber haben wir den Zugang zur Demokratie und zu Möglichkeiten der Mitbestimmung verloren. Politik auf der einen Seite, die BürgerInnen auf der anderen Seite - ein Entfremdungsprozess, der oft mit Schlagworten wie Politik- und Parteienverdrossenheit, Zuschauerdemokratie, Lobbyismus oder „Postenschachertum“ betitelt wird.

Kommunikation auf Augenhöhe, gegenseitiges Vertrauen, einander zuhören und wertschätzend miteinander umgehen, keine Angst vor Machtabgabe und die Übertragung inhaltlicher Verantwortung an Betroffene - dies sind alles Elemente einer neuen Kultur des Miteinander. Kooperation statt Konkurrenz ist hier das Leitmotiv und ermöglicht auch ein Zusammenspiel der unterschiedlichen Formen der Demokratie. Für mehr Beteiligung.

Die Vorträge zum Nachhören finden Sie hier.