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Zukunft - Büro für Zukunftsfragen

Landesweiter Bürgerrat: Asyl- und Flüchtlingswesen in Vorarlberg

Der landesweite Bürgerrat wird zweimal jährlich von der Landesregierung einberufen um die Vorarlberger Bevölkerung bei wichtigen Fragestellungen der Landesentwicklung einzubinden. Die Aufnahme von Flüchtlingen in Vorarlberg ist ein aktuelles Thema der Zukunft. 23 Personen haben am Bürgerrat im Juni 2015 teilgenommen - die Ergebnisse wurden in zwei Bürgercafés präsentiert und diskutiert. Im Magazin "Momentaufnahme" wurden der Prozess und die Ergebnisse dokumentiert sowie durch Informationen zur aktuellen Situation und ersten Erfahrungen zur Integration von Flüchtlingen ergänzt.

Der landesweite Bürgerrat wird zweimal jährlich von der Landesregierung einberufen um die Vorarlberger Bevölkerung bei wichtigen Fragestellungen der Landesentwicklung einzubinden. Die Aufnahme von Flüchtlingen in Vorarlberg ist ein aktuelles Thema der Zukunft. 23 Personen haben am Bürgerrat im Juni 2015 teilgenommen - die Ergebnisse wurden in zwei Bürgercafés präsentiert und diskutiert und anschließend in einem Bericht zusammengefasst.

Der Bürgerratsbericht umfasst die Ergebnisse der drei Veranstaltungen sowie der Resonanzgruppe und ist damit die Grundlage für die Befassung der Landesregierung mit dem Thema, welche Ergebnisse auch an den Landtag und die Vorarlberger Gemeinden weiterleitet. Im Herbst 2015 erfolgt auf Basis dieser Befassung eine ausführliche Rückmeldung zu getroffenen bzw. zu treffenden Maßnahmen von Seiten der Landesregierung.

Was brauchen wir, um gut mit dieser Entwicklung umzugehen? Welche Erwartungen stellen wir an die Asylwerbenden?

640 Personen wurden im Juni 2015 aus dem Melderegister per Zufallsprinzip ausgewählt und zum landesweiten Bürgerrat zum Asyl- und Flüchtlingswesen in Vorarlberg eingeladen. 23 Personen haben sich für den eineinhalbtägigen Prozess angemeldet, rund 100 entschuldigten sich. In zwei öffentlichen Bürgercafés Mitte Juni wurden die Ergebnisse des Bürgerrats der interessierten Bevölkerung und den politischen EntscheidungsträgerInnen präsentiert, diskutiert und um die Eindrücke und Erfahrungen der Anwesenden bereichert. Die Ideen, Vorschläge und Anregungen wurden von der Resonanzgruppe bestehend aus VertreterInnen der zuständigen Landesverwaltungsstellen, der Caritas, der Wirtschaftskammer, des Gemeindeverbandes und der Projektstelle „okay.zusammenleben“ reflektiert und im Bürgerratsbericht zusammengefasst. Laut Richtlinie zur Durchführung von Bürgerräten sind konkrete Anregungen zur Landesgesetzgebung oder zur Landesverwaltung dann von der Landesregierung zu behandeln. Angelegenheiten der Gemeindeverwaltung sind an die betroffenen Gemeinden zu übermitteln. Über das Ergebnis der Behandlung sind die Initiatoren des Bürgerrats, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Bürgerrats und die Öffentlichkeit in geeigneter Weise zu informieren.
Den Bürgerratsbericht finden Sie im Downloadbereich. Zu den vielschichtigen Facetten des Themas und den Ergebnissen des Beteiligungsprozesses erschien zusätzlich zum Bürgerratsbericht eine umfassende Dokumentation (Magazin Momentaufnahme). Ein Video zum Prozess finden Sie hier: Video landesweiter Bürgerrat

Auszeichnungen

Der Prozess wurde 2016 mit dem vom Bundeskanzleramt verliehenen "Österreichischen Verwaltungspreis" und dem vom Lebensministerium gesponserten Preis der Österreichischen Gesellschaft für Umwelt und Technik ausgezeichnet. Die Einschätzung der Jury des Bundeskanzleramtes: Die Jury hat vor allem die Kombination der Partizipationsinstrumente „Bürgerrat“ und „Bürgercafe“, noch dazu zu einem topaktuellen Thema, überzeugt. Das Projekt hat, neben der hohen Wirkung in der Bevölkerung, auch bewiesen, dass Partizipationsprojekte rasch zu Erfolgen führen können. Eine Durchlaufzeit von weniger als einem halben Jahr von der Fragenformulierung bis zur Ergebnispräsentation zeigt hohe Reife in der Projektabwicklung. Wir haben uns für dieses Projekt entschieden, weil wir uns der hohen Vorbildwirkung eines Siegerprojektes des Verwaltungspreises bewusst sind. Es freut uns auch, dass die Verankerung der Bürgerbeteiligung in Vorarlberg nicht nur ein „Abhaken“ eines politischen Megatrends geblieben ist, sondern auch der Verwaltung Mut zur Umsetzung gemacht hat.

Medienberichte zum Prozess:

Presseaussendung zum Bürgercafé und Ergebnissen: http://presse.vorarlberg.at/land/dist/vlk-49435.html

V-Heute Beitrag zum Bürgercafé in Dornbirn: http://tvthek.orf.at/program/Vorarlberg-heute/70024
http://vorarlberg.orf.at/news/stories/2716405/
http://derstandard.at/2000017557141/Buergerinnen-und-Buerger-wollen-Aufnahmequoten-fuer-Gemeinden
http://presse.vorarlberg.at/land/dist/vlk-49435.html
https://asylwerberin.cartodb.com/viz/9a07ff60-144e-11e5-8d64-0e018d66dc29/public_map
www.vol.at/buergerinnen-rat-diskutiert-fluechtlingsthematik/4362547

Infobox

Kontakt:

  1. Amt der Landesregierung – Büro für Zukunftsfragen (Lageplan·Fahrplan), Telefon +43 5574 511 20605, E-Mail 


Download:

Doku BR_Asyl1 (510 kB)

Momentaufnahme. Ein Dialog zwischen Bevölkerung und Politik (Magazin) (4.4 MB)

Die erforderlichen Programme zum Anzeigen und Abspielen finden Sie hier: Download Programme


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