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Umwelt - Natur- und Umweltschutz

UVP - Umweltverträglichkeitsprüfung

Seit 1985 gibt es auf der Ebene der Europäischen Union eine Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, 85/337/EWG (UVP-RL). Mit der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) sollen mögliche Auswirkungen eines Projektes auf die Umwelt im Vorhinein geprüft werden. Ergibt die UVP, dass durch das geplante Vorhaben schwerwiegende negative Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten sind und können diese nicht verhindert oder auf ein verträgliches Maß vermindert werden, ist die Genehmigung zu versagen.

  

Diese Richtlinie ist in Österreich durch das UVP-G 2000, BGBl. Nr. 697/1993 idF BGBl. I Nr 89/2000, umgesetzt. Demnach ist für ein Vorhaben nur ein Genehmigungsantrag zu stellen, die Behörde hat für alle auf das beantragte Vorhaben anzuwendenden Gesetze ein konzentriertes Verfahren durchzuführen und anschließend in einem Bescheid über die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens zu entscheiden. Von besonderer Bedeutung ist, dass die Umweltauswirkungen umfassend und ganzeinheitlich - nicht sektoral und isoliert - zu betrachten sind; auch indirekte Auswirkungen, Verlagerungseffekte, Wechselwirkungen oder eine gegenseitige Beeinflussung mehrerer Projekte sind zu untersuchen. Wenn ein Vorhaben erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt eines anderen Staates haben könnte und dieser Staat eine Teilnahme am UVP-Verfahren wünscht, ist diesem Staat sowie dessen Bevölkerung eine Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme zu bieten sowie erforderlichenfalls im Rahmen von Konsultationen über mögliche grenzüberschreitende Auswirkungen sowie allfälliger Maßnahmen zu deren Vermeidung oder Verminderung eine Lösung zwischen den Staaten herbeizuführen. Zuständige Behörde zur Durchführung eines Verfahrens nach dem UVP-G ist die jeweilige Landesregierung, über Berufungen gegen Bescheide der Landesregierungen ist vom unabhängigen Umweltsenat, der beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft eingerichtet ist, abzusprechen; eine Beschwerde an den Verfassungs- oder Verwaltungsgerichtshof ist möglich. Von wesentlicher Bedeutung ist eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung während des Verfahrens nach dem UVP-G. Diese reicht von einer öffentlichen Auflage der Projektunterlagen sowie einer Stellungnahmemöglichkeit für jedermann bis zu Parteirechten mit den damit verbundenen Rechtsmittelbefugnissen für einen weiten Kreis möglicher Verfahrensparteien.

 

Abweichende Bestimmungen gelten für Straßen- und Eisenbahnvorhaben, bei denen die Trassenfestlegung per Verordnung durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) erfolgt. Bei solchen Vorhaben erfolgt die UVP vor Erlassen der Trassenverordnung durch den BMVIT und es findet kein konzentriertes Genehmigungsverfahren statt.

 

Text: Dr Rainer Forster

Infobox

Kontakt:

  1. Amt der Landesregierung – Umwelt- und Klimaschutz (Lageplan·Fahrplan)

    1. Dr. Reinhard Bösch, Telefon +43 5574 511 24510, E-Mail 

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