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Umwelt - Abfallwirtschaft

Vorarlberger Abfallwirtschaftsplan 2006 - 2. Fortschreibung; Strategischen Umweltprüfung (SUP)

Die Vorarlberger Landesregierung hat den Landes-Abfallwirtschaftsplan aktualisiert. Um der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme vom 27. Juni 2001 zu entsprechen wurde dazu eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt. Die SUP sollte sicherstellen, dass Umweltaspekte gleichrangig wie soziale und wirtschaftliche Aspekte im neuen Vorarlberger Abfallwirtschaftsplan (Vbg AWP) berücksichtigt sind.

Der fortgeschriebene Vbg AWP enthält im Wesentlichen eine Analyse und Bewertung des Ist-Zustands der Vorarlberger Abfallwirt­schaft, die Grundsätze und Ziele der künftigen Abfallbe­wirt­schaftung sowie Maßnahmen, die in den nächsten 5-8 Jahren in der Vorarlberger Abfallwirtschaft eingeleitet und umgesetzt werden sollen. Die Fortschreibung orientiert sich in Struktur und Inhalten am Vorarlberger Abfallwirtschaftskonzept 1999.

              

Aufgabe der SUP war es, bereits vor der Entscheidung über konkrete Einzelprojekte Strategien und Planungen hinsichtlich ihrer Umweltauswirkungen zu durchleuchten. Unter Festlegung von Entwicklungszielen wurden verschiedene strategische Handlungsalternativen aufgezeigt und bewertet. 

Die inhaltlichen und methodischen Anforderungen an eine SUP sind in der Richtlinie 2001/42/EG definiert. Danach hat die Europäische Kommission in Kooperation mit einigen Mitgliedstaaten einen Leitfaden zur Umsetzung der SUP-Richtlinie in nationales Recht erarbeitet.

    

Zur Durchführung des SUP-Verfahrens zur 2. Fortschreibung des Vbg AWP wurde eine Prozessbeschreibung ausgearbeitet, in der die wichtigsten Themen, Fixpunkte und Ziele sowie der Ablaufplan festgelegt wurden. 

Damit zur 2. Fortschreibung des Vbg AWP möglichst breiter Konsens gefunden wurde und die vorgesehenen Maßnahmen aus verschiedenen Blickwinkeln abgesichert sind, wurden die Öffentlichkeit und die relevanten Akteure der Vorarlberger Abfallwirtschaft eingebunden. Die Beteiligung bei Planfortschreibung und SUP sollte die Qualität des Vbg AWP sichern, den Interessenausgleich fördern und die akkordierte Umsetzung des Vbg AWP erleichtern.

    

Die Beteiligung erfolgte in zwei Intensitätsstufen:

· Stufe 1: Kooperative Beteiligung der Umweltbehörden und der vom Vbg AWP betroffenen Interessen­gruppen (SUP-Team)

Die Stellen und Organisationen, die von der 2. Fortschreibung des Vbg AWP am stärksten betroffen sind, wurden von Anfang an intensiv beteiligt. Sie wurden ins SUP-Team eingeladen und konnten im Rahmen von Workshops an allen Prozessschritten als gleichberechtigte Teammitglieder mitarbeiten. Das SUP-Team war ein fachliches Gremium zur Beratung der politischen Entscheidungsträger. Es sollte Konsens zur 2. Fortschreibung des Vbg AWP finden und die geplanten Maßnahmen mittragen. 

              

· Stufe 2: Informative und konsultative Beteiligung der breiten Öffentlichkeit, der politischen Parteien, anderer  betroffener Verwaltungsstellen im Land Vorarlberg, des Vorarlberger Gemeindeverbands, benachbarter Länder und des Bundes (SUP-Stellungnahmegruppe)

Die SUP-Stellungnahmegruppe bekam während des Prozesses kontinuierlich Informationen über Zwischenergebnisse (z. B. Protokolle der SUP-Team-Workshops) und konnte dazu Stellung nehmen. Wichtige Prozessschritte, beispielsweise der Prozessstart, die Stellungnahmerunde und der Beschluss des Vbg AWP, wurden in den Regionalmedien angekündigt. Außerdem konnten die Unterlagen in der Abteilung Abfallwirtschaft des Amtes der Vorarlberger Landesregierung persönlich eingesehen werden. Nach Erstellung des Entwurfs zum Vbg AWP samt Umwelt- und Erläuterungsbericht wurde die SUP-Stellungnahmegruppe in einer Stellungnahmerunde um schriftliche Kommentare ersucht. Diese wurden bei der Fertigstellung des Vbg AWP berücksichtigt. 

       

Protokolle der SUP-Team-Workshops:

- Protokoll zum 1. Workshop vom 30.06.2005

- Protokoll zum 2. Workshop vom 06.09.2005 + 07.09.2005

- Protokoll zum 3. Workshop vom 04.10.2005 + 05.10.2005

- Protokoll zum 4. Workshop vom 15.11.2005 + 16.11.2005

- Protokoll zum 5. Workshop vom 20.12.2005 + 21.12.2005

- Protokoll zum 6. Workshop vom 31.01.2006 + 01.02.2006

- Protokoll zum 7. Workshop vom 24.07.2006

          

Die im SUP-Prozess erarbeiteten Ergebnisse zum Vorarlberger Abfallwirtschaftsplanes - 2. Fortschreibung  wurden in folgenden Publikationen vom 23.05.2006 bis zum 23.06.2006 zur Stellungnahme aufgelegt:

- Teil 1   Ist-Zustand 2004/2005 samt Grobbewertung

- Teil 2   Umwelt- und Erläuterungsbericht  (Entwurf zur Stellungnahme)

- Teil 3   Vorarlberger Abfallwirtschaftsplan - 2. Fortschreibung  (Entwurf zur Stellungnahme)

 

Stellungnahmen aus der großen Stellungnahmerunde mit der breiten Öffentlichkeit (23.05.2006 - 23.06.2006)
       

Vorarlberger Freiheitliche - Landtagsklub, LAbg. Ing Fritz Amann

-  Vorarlberger Freiheitliche - Bereichssprecher Umwelt, LAbg. Siegfried Neyer   

-  Wirtschaftskammer Vorarlberg - Umweltpolitisches Referat

-  Wirtschaftskammer Vorarlberg - Fachgruppe Abfall- und Abwasserwirtschaft

-  Bayerisches Landesamt für Umwelt

-  Herr Simon Schertler

-  Herr Max Schöringhumer

-  Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft - Sektion VI

   

Die eingelangten Stellungnahmen wurden im 7. Workshop des SUP-Teams besprochen und im endgültigen Vorarlberger Abfallwirtschaftsplan - 2. Fortschreibung sowie im endgültigen Umwelt- und Erläuterungsbericht berücksichtigt.

      

Der Vorarlberger Abfallwirtschaftsplan - 2. Fortschreibung sowie die zusammenfassende Erklärung wurden der Vorarlberger Landesregierung zur Beschlussfassung vorgelegt und von dieser einstimmig genehmigt.

      

In der zusammenfassenden Erklärung ist dokumentiert, 

- wie Umwelterwägungen in den Vorarlberger Abfallwirtschaftsplan - 2. Fortschreibung  einbezogen wurden, 

- wie der Umwelt- und Erläuterungsbericht, die abgegebenen Stellungnahmen und die Ergebnisse der geführten grenzüberschreitenden Konsultationen berücksichtigt wurden, 

- aus welchen Gründen der fortgeschriebene Vorarlberger Abfallwirtschaftsplan nach Abwägung mit den geprüften vertretbaren Alternativen gewählt wurde und

- welche Maßnahmen zur Überwachung (Monitoring) beschlossen wurden.

      

Die genannten Publikationen und die zugehörigen Arbeitsunterlagen (Umwelt- und Erläuterungsbericht, Ist-Zustand 2004/2005 samt Grobbewertung) liegen nunmehr während der Amtsstunden beim Amt der Vorarlberger Landesregierung, Abteilung Abfallwirtschaft zur allgemeinen Einsichtnahme auf:

Vorarlberger Abfallwirtschaftsplan - 2. Fortschreibung 

-  Zusammenfassende Erklärung

Umwelt- und Erläuterungsbericht 

Ist-Zustand 2004/2005 samt Grobbewertung

    

      

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