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Umwelt - Abfallwirtschaft

Abfallwirtschaftskonzepte & Abfallbeauftragte

-  Abfallwirtschaftskonzepte

Ein Abfallwirtschaftskonzept hat Angaben über zu erwartende Abfälle, betriebliche Vorkehrungen zur Vermeidung, Verwertung und Entsorgung zu enthalten.

Die Pflicht zur Vorlage hängt davon ab, ob eine Neuanlage errichtet, eine Altanlage geändert wird bzw. wieviele Arbeitnehmer bei der Altanlage beschäftigt sind.

 

Die Rechtsgrundlagen für die Erstellung eines Abfallwirtschaftskonzeptes sind in folgenden Rechtsquellen enthalten:

- Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (§ 10, § 39)

- Gewerbeordnung (§ 81 Abs. 4, § 353 Z 1 lit. c sowie § 376 Z 11 Abs. 3)

- Mineralrohstoffgesetz (§ 119 Abs. 1 Z 4)

 

Wann ist ein Abfallwirtschaftskonzept zu erstellen ?

1. Abhängig von der Arbeitnehmerzahl

Für alle Anlagen, bei deren Betrieb Abfälle anfallen und in denen mehr als 20 Arbeitnehmer beschäftigt sind, ist ein Abfallwirtschaftskonzept zu erstellen.

Es hat innerhalb von 12 Monaten nach Aufnahme des 21sten Arbeitnehmers bzw. bei Aufnahme des Betriebes, wenn zu diesem Zeitpunkt bereits mehr als 20 Arbeitnehmer beschäftigt sind, vorzuliegen.

 

2. Bei der Errichtung/Inbetriebnahme/Änderungen von Anlagen

Bei der Errichtung und Inbetriebnahme sowie bei einer wesentlichen Änderung von
a) nach GewO genehmigungspflichtigen Anlagen
b) gemäß § 37 AWG 2002 genehmigungspflichtigen Behandlungsanlagen
ist unabhängig von der Arbeitnehmeranzahl dem Genehmigungsantrag ein Abfallwirtschaftskonzept beizulegen.
 
Das Ansuchen um Erteilung einer Herstellungs/Errichtungs-Bewilligung nach dem Mineralrohstoffgesetz hat Angaben über die beim Betrieb der geplanten Bergbauanlage zu erwartenden Abfälle, über Vorkehrungen zu deren Vermeidung oder Verwertung sowie der ordnungsgemäßen Entsorgung der Abfälle, zu enthalten. (Unabhängig von der Arbeitnehmeranzahl.) 

 

Vorlage bei der Behörde

Das Abfallwirtschaftskonzept ist der Behörde auf Verlangen vorzulegen. Wenn es unvoll­ständig ist, hat die Behörde die Verbesserung des Abfallwirtschaftskonzeptes mit Bescheid aufzutragen.

                             

Was müssen Abfallwirtschaftskonzepte beinhalten ?

  • Allgemeine Angaben
  • Verfahrensbezogen Darstellung (verbalund/oder schematisch)
  • Abfallrelevante Darstellung
  • Darstellung der organisatorischen Vorkehrungen zur Einhaltung der abfallwirtschaftlichen Rechtsvorschriften
  • Abschätzung der zukünftigen Entwicklung

               

Wie oft muss ein Abfallwirtschaftskonzept aktualisiert werden?

  • Bei nach der Gewerbeordnung genehmigten Betriebsanlagen ist im Falle einergenehmigungspflichtigen Änderung das Abfallwirtschaftkonzept zu aktualisieren.
  • Bei allen anderen Anlagen ist das Abfallwirtschaftskonzept bei einer wesentlichen, abfall­relevanten Änderung der Anlage fortzuschreiben. Wesentliche abfallrelevante Änderungen der Anlage sind beispielsweise
    -  der Anfall anderer Abfallarten, insbesondere durch Einsatz neuer Produktions­verfahren,
    -  eine Änderung der Abfallmenge, sofern eine Beeinträchtigung der öffentlichen Interessen möglich ist oder
    -  eine Änderung der Abfallmenge um mehr als 50%.
  • Zumindest jedoch alle sieben Jahre seit der Erstellung des Abfallwirtschaftskonzeptes bzw. der letzten Aktualisierung.

  Informationsmaterial betreffend der Erstellung von Abfallwirtschaftskonzepten !

     Broschüre "Leitfaden zur Erstellung eines Abfallwirtschaftskonzeptes"    

     Abfallwirtschaftskonzepte für Schulen        

                  

  Vorlagen für Abfallwirtschaftskonzepte (Branchenkonzepte) !

     PDF-Dokumente und WORD-Dokumente zum herunterladen

     AWK-Web-Modul für Schulen       (Präsentation AWK-Web-Modul  Powerpoint-Version)

                   

-  Abfallbeauftragte               

Seit mehr als zehn Jahren sind größere Betriebe verpflichtet, Abfallbeauftragte zu bestellen. Zahlreiche Änderungen des Abfallrechtes und rasante Wirtschaftsentwicklungen haben Anforderungen und Aufgaben der Abfallbeauftragten kontinuierlich verändert.

            

  Wann ist ein Abfallbeauftragter zu bestellen ?

  Ein fachlich qualifizierter Abfallbeauftragter und ein Stellvertreter ist zu bestellen

  • in Betrieben mit mehr als 100 Arbeitnehmern.
    Die Bestellung bzw. auch die Abberufung des Abfallbeauftragten ist der jeweils zuständigen Behörde (Bezirksverwaltungsbehörde) unverzüglich schriftlich (Formular) anzuzeigen. Die Meldung über die Bestellung hat die Zustimmung des Abfallbeauftragten und seines Stellvertreters und Angaben über die fachliche Qualifikation des Abfallbeauftragten zu enthalten.

    Für den Fall seiner Verhinderung ist ein Stellvertreter vorgesehen. Hinsichtlich dessen Ausbildung ist zumindest eine innerbetriebliche Schulung vorgesehen.
    § 11 Abs 1 AWG 2002

           

  Welche Aufgaben hat der Abfallbeauftragte ?

  • Überwachung der Einhaltung der den Betrieb betreffenden abfallrechtlichen Bestimmungen
  • Information des Betriebsinhabers
  • Beratung des Betriebsinhabers hinsichtlich abfallwirtschaftlicher Fragen
  • Sinnvolle Organisation der Umsetzung abfallrechtlicher Bestimmungen
  • Beratung des Betriebsinhaber in abfallwirtschaftlichen Fragen
  • Kostenaufstellung für Abfallbehandlung und Erlöse aus Altstoffen im Rahmen der Erstellung oder Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes

               

  Informationsmaterial für Abfallbeauftragte !

     Merkblatt "Der Abfallbeauftragte"    

     Broschüre "Der Abfallbeauftragte"

Infobox

Kontakt:

  1. Amt der Landesregierung – Abfallwirtschaft (Lageplan·Fahrplan)

    1. Ing Harald Feldmann, Telefon +43 (0) 5574 / 511 - 26616, E-Mail 


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