Das Land Vorarlberg im Internet

Der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit - kurz EVTZ - ist ein neues Rechtsinstrument der EU, mit dem die Gebietskörperschaften verschiedener Mitgliedstaaten Kooperationsverbünde mit eigener Rechtspersonalität gründen können.  Ein EVTZ dient dazu, grenzüberschreitende, transnationale und/oder interregionale Kooperationsmaßnahmen durchzuführen und zu verwalten – unabhängig davon, ob sie mit oder ohne finanzielle Beteiligung der EU umgesetzt werden. Zur Erfüllung seiner Aufgaben kann ein solcher Verbund mit eigenen Organisationsstrukturen und einem Haushalt ausgestattet werden sowie Personal beschäftigen.

Einen EVTZ gründen können Regionen, lokale Gebietskörperschaften, einzelstaatliche Behörden, Einrichtungen des öff entlichen Rechts sowie Verbände. Dies geschieht durch die Vereinbarung einer Übereinkunft und die Annahme eines Statuts. Beides muss den zuständigen Behörden des betreffenden Mitgliedstaats - für einen EVTZ mit Sitz in Vorarlberg ist das die Vorarlberger Landesregierung - übermittelt werden, die über eine Frist von drei Monaten verfügen, um die Teilnahme eines potenziellen Mitglieds zu genehmigen. Eine Ablehnung muss auf Grundlage der Verordnung begründet werden. Die Mitglieder eines EVTZ müssen sich auf dem Hoheitsgebiet von mindestens zwei Mitgliedstaaten befinden. Grundsätzlich kann ein EVTZ auch an den EU-Außengrenzen eingerichtet werden, sofern die Gesetzgebung der betroffenen Drittländer bzw. die Übereinkünfte zwischen diesen und den Mitgliedstaaten dies erlauben.

Beispiele für EVTZ sind die Durchführung einer grenzüberschreitenden Dienstleistung im Gesundheits- oder Verkehrsbereich, die Verwaltung eines Projekts oder Programms, das über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (im Rahmen des Ziels „territoriale Zusammenarbeit“, ehemals Interreg) kofinanziert wird, oder die Verwaltung eines Projekts innerhalb des FTE-Rahmenprogramms u. a. Ein EVTZ darf keine Polizei- und Regelungsbefugnisse ausüben oder Aufgaben in den Bereichen Justiz und Außenpolitikwahrnehmen.

Weitere Informationen zum EVTZ, insbesondere auch Beispiele für gegründete EVTZ und ihre Satzungen, finden Sie:

Homepage der Generaldirektion Regio der Europäischen Kommission

Ausschuss der Regionen

EVTZ-Register

Derzeit ist keine EVTZ mit Sitz in Vorarlberg registriert. Beispiele für bereits gegründete EVTZ und ihre Satzungen finden Sie auf der Homepage des Ausschusses der Regionen