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EU-Erweiterung – eine Bestandsaufnahme

Die heutige Europäische Union ist das Ergebnis eines mittlerweile fast 60-jährigen Integrationsprozesses, der auf zwei Ebenen erfolgt: erstens im Wege der laufenden Vertiefung der europäischen Integration über die immer engere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten sowie zweitens durch die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten. Die Vorläufer der heutigen Europäischen Union (EU), die Europäischen Gemeinschaften, wurden nach dem 2. Weltkrieg als Friedensprojekt von den sechs Gründungsmitgliedern Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, den Niederlanden und der Bundesrepublik Deutschland ins Leben gerufen. 1973 traten Großbritannien, Dänemark und Irland bei, 1981 Griechenland sowie 1986 Spanien und Portugal. Nach dem Beitritt Finnlands, Österreichs und Schwedens im Jahr 1995 folgten drei weitere Erweiterungsrunden: 2004 (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern), 2007 (Bulgarien und Rumänien) sowie 2013 (Kroatien). Die EU hat mittlerweile 28 Mitgliedstaaten. Die Schweiz, Liechtenstein, Island1 und Norwegen sind nicht der EU beigetreten, sind jedoch mit dieser eng assoziiert und setzen – jedoch ohne Mitspracherecht – zahlreiche EU-Rechtsvorschriften um und leisten auch erhebliche finanzielle Beiträge zum Budget der EU.

Wie funktionieren die Beitrittsverhandlungen?
Die Mitgliedstaaten bekennen sich zur Förderung von Demokratie, Freiheit, Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und einem gemeinsamen Markt. Die Achtung dieser Werte ist Voraussetzung für den Beitritt zur EU.

Das Beitrittsverfahren ist ein auf Einstimmigkeit basierender, langwieriger Prozess. Den offiziellen Start begründet der Antrag eines Staates auf EU-Mitgliedschaft. Diesen richtet das Land an den Rat der EU, der in einem nächsten Schritt die Europäische Kommission zur Prüfung des Beitrittsantrags auffordert. In einer Stellungnahme  spricht die Europäische Kommission eine Empfehlung aus. Auf Grundlage dieser Stellungnahme entscheidet der Rat der EU, d.h. die Regierungen der 28 EU-Mitgliedstaaten, ob dem Beitrittsgesuch stattgegeben wird und ob darüber hinaus Beitrittsverhandlungen eröffnet werden. Im positiven Fall erteilt der Rat der Kommission ein Mandat zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen.

Nach Abschluss der Verhandlungen wird ein Beitrittsvertrag entworfen, der die Verhandlungsergebnisse, insbesondere Übergangsfristen, Schutzklauseln, Bestimmungen über notwendige Anpassungen der EU-Institutionen und Verträge sowie das voraussichtliche Beitrittsdatum beinhaltet. Der Beitrittsvertrag bedarf der Billigung durch den Rat der EU, die Europäische Kommission sowie das Europäische Parlament, bevor er von den Mitgliedstaaten der EU und dem Beitrittskandidaten unterzeichnet werden kann. Anschließend erfolgt die Ratifizierung des Beitrittsvertrags durch jeden EU-Mitgliedstaat und den Beitrittskandidaten. Ist dieser Prozess abgeschlossen, tritt der Beitrittsvertrag zum vorgesehenen Datum in Kraft und besiegelt damit die Vollmitgliedschaft des beitretenden Staates

Wie lange dauern Beitrittsverhandlungen?
Die Verhandlungen mit Kroatien dauerten ca. 10 Jahre. Dies kann mittlerweile als Mindestdauer angesehen werden.

Weiterführende Informationen finden Sie unter:
• http://www.bmeia.gv.at/europa-aussenpolitik/europapolitik/die-erweiterung-der-eu/
• europa.eu/pol/enlarg/index_de.htm
• http://www.europarl.europa.eu/atyourservice/de/displayFtu.html?ftuId=FTU_6.5.1.html
• https://www.parlament.gv.at/PERK/PE/EU/DieEU/index.shtml

EU-Erweiterung - Eine Bestandsaufnahme

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