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Neue EU-Strategie: Europa 2020

Die Europäische Union hat sich eine neue Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum gegeben.

Was will die EU erreichen?

In den kommenden zehn Jahren, bis 2020, verfolgt die EU folgende Ziele:

• Die Beschäftigung von 20-64 Jahre alten Personen soll erhöht werden. 75 % dieser Bevölkerungsgruppe soll EU-weit in Arbeit stehen;
• Der Anteil des in die Forschung und Entwicklung investierten Bruttoinlandsprodukts der EU soll erhöht werden: 3 % des BIP sollen dafür aufgewendet werden;
• Die Treibhausgasemissionen sollen um 20 % vermindert und der Anteil der erneuerbaren Energien am Gesamtenergieverbrauch um 20 % sowie die Energieeffizienz  um 20 % erhöht werden;
• Der Anteil der Schulabbrecher soll auf unter 10 % abgesenkt und der Anteil der Personen zwischen 30-34 Jahre, die einen Hochschulabschluss haben, auf 40 % erhöht werden;
• Die Anzahl von Personen, die in der Armut leben, soll auf unter 20 Millionen gesenkt werden.

Die EU will diese Ziele mit Maßnahmen in drei sich gegenseitig verstärkenden Prioritäten erreichen. Die erste Priorität, ein intelligentes Wachstum, heißt, dass die EU ihre Mittel in der Ausbildung, Forschung und in den Kommunikationstechnologien investieren wird. Die zweite Priorität ist das nachhaltige Wachstum. Diese Priorität soll die Umweltbedingungen ver¬bessern. Die dritte Priorität soll ein Mittel für höhere Beschäftigung sein. Aus der höheren Beschäftigung kann eine bessere soziale, territoriale und wirtschaftliche Zusammenarbeit erfolgen.

Wie will die EU ihre Ziele erreichen?

Zum einen will die EU zu den Prioritäten eine Reihe von Leitinitiativen umsetzen:

• Innovationsunion – Neuausrichtung der FuE- und Innovationspolitik auf die wichtigen Herausforderungen unter Überbrückung der Kluft zwischen Wissenschaft und Markt, damit Erfindungen zu Produkten werden können.
• Jugend in Bewegung – Förderung der Qualität und Attraktivität der Europäischen Hochschulen durch Unterstützung der Mobilität von Studenten und jungen Fachkräften.
• Digitale Agenda für Europa – Erzielen nachhaltiger wirtschaftlicher und sozialer Vorteile durch einen digitalen Binnenmarkt auf der Grundlage des Hochgeschwindigkeitsinternet. Dieses sollte bis 2013 allen Europäern zugänglich sein.
• Ressourcenschonendes Europa – Unterstützung der Umstellung auf eine ressourceneffiziente und emissionsarme Wirtschaft. Europa sollte seine Ziele für 2020 im Hinblick auf Energieproduktion, -effizienz und –verbrauch einhalten.
• Industriepolitik für umweltfreundliches Wachstum - Unterstützung der Wettbe¬werbs¬fähigkeit der europäischen Industriestruktur nach der Krise, Förderung des Unternehmergeistes und Entwicklung neuer Kompetenzen. Hierdurch würden Millionen neuer Arbeitsplätze entstehen.
• Agenda für neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten – die Vor¬aussetzungen für die Modernisierung der Arbeitsmärkte schaffen, um das Beschäftigungsniveau anzuheben und die Nachhaltigkeit unserer Sozialmodelle in einer Zeit zu sichern, in der die geburtenstarken Jahrgänge in Rente gehen.
• Europäische Plattform gegen Armut – Gewährleistung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts durch Unterstützung der armen und sozial ausgegrenzten Menschen, indem sie in die Lage versetzt werden, sich aktiv in die Gesellschaft einzubringen.

Zum anderen sind die Mitgliedstaaten aufgefordert, nationale Reformprogramme bis April 2011 vorzu¬legen. In diesen Programmen müssen die Staaten die von der EU vorgegebenen, EU-2020-Ziele auf die nationale Ebene herunter brechen. D. h., sie müssen angeben, welche Ziele sie erreichen wollen. Zudem müssen die Mitgliedstaaten diese Ziele mit Maßnahmen versehen. Weiters muss jeder Mitgliedstaat das mittelfristige makroökonomische Szenario darstellen.

Die Umsetzung nationalen Reformprogramme soll jährlich im Rahmen des sog. „Europäischen Semester“ – zusammen mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt, der zur Überwachung der Haushaltsentwicklung vorzulegen ist – kontrolliert werden. Die EU kann dazu Empfehlungen an die Mitgliedstaaten richten.