Das Land Vorarlberg im Internet

Das Schlagwort vom Europa der Regionen steht für eine Politik, die nicht in der Zentrale, sondern nahe an den Bürgerinnen und Bürgern angesiedelt ist. Für eine Politik, die keinen Einheitsbrei produzieren will, sondern Europa in seiner ganzen Verschiedenheit, seinen unterschiedlichen Kulturen, Sprachen und seiner Vielfalt zu schätzen weiß.
Von Peter Bußjäger

Die Wirklichkeit entspricht allerdings nicht ganz dem Idealbild. Auch wenn sich viele der Bedeutung der Regionen für eine menschengerechte, sozial orientierte Politik bewusst sind, das Schlagwort wird nur zögerlich mit Leben erfüllt. Schließlich gibt keine Zentrale der Welt gerne Macht nach unten ab. Nicht nur Brüssel, gerade auch die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sparen zwar nicht mit vollmundigen Bekenntnissen zur Subsidiarität, scheuen aber die konkrete Umsetzung.

In dieser Situation müssen die Regionen in der Europäischen Union ihre Rechte selbstbewusst einfordern – und manche sind dabei erfolgreich. Die 20 Regionen Italiens bekommen immer weitergehende Rechte. In Österreich wird die Zukunft der Länder von dem in ziemlich flachen Gewässern segelnden Zeitgeist dagegen gerne in Frage gestellt. Wenn in Wien bezweifelt wird, ob Vorarlberg mit seinen 360.000 Einwohnern einen eigenen Landtag haben darf, ist das in Belgien für die 70.000 Angehörigen der deutschsprachigen Gemeinschaft eine Selbstverständlichkeit. Genauso wie in dem für allerlei Vergleiche gerne herangezogenen Finnland, wo die Aland-Inseln mit ihren 20.000 Einwohnern ihr eigenes gesetzgebendes Parlament haben.
 
Regionalismus ist kein Selbstzweck
Regionalismus ist allerdings kein Selbstzweck: Alle bisherigen Erfahrungen sprechen nämlich dafür, dass bei einer ausgewogenen Aufgabenverteilung kleine, überschaubare Einheiten im Ergebnis viel kostengünstiger und effizienter arbeiten als schwerfällige, zentralistisch organisierte Bürokratien. Um dieses Wissen auch in den zentralen durchzusetzen, müssen sich die Regionen allerdings untereinander vernetzen, denn nur so werden sie überhaupt wahrgenommen.