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Landwirtschaft

Auf dem Weg zu tauglicher Lösung für Alpflächenerhebung

Betroffene Bauern erhalten erweiterte Einspruchsmöglichkeiten, alle offenen Fälle werden überprüft

Landeshauptmann Markus Wallner und Agrarlandesrat Erich Schwärzler haben im Gespräch mit Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich am Freitag, 26. Juli 2013, im Landhaus einen Weg vereinbart, um jenen Bauern, die ihre Alpflächen nach bestem Wissen und Gewissen angegeben haben, zu helfen und ihnen Strafzahlungen zu ersparen.

    
Die betroffenen Bauern werden durch eine erweiterte Verordnung zusätzliche Möglichkeiten bekommen, über die Landwirtschaftskammer ihre Einsprüche einzubringen. Danach gilt es jeden Einzelfall anzuschauen, sagte Landeshauptmann Wallner: "Entwarnung kann damit noch nicht gegeben werden, aber ich halte das für einen tauglichen Weg, um jene Bauern, die ihre Angaben nach bestem Wissen und Gewissen gemacht haben, aus den Sanktionen herauszubekommen." Darüber hinaus gelte es, den Bauern ihre Verunsicherung zu nehmen und ihnen künftig Rechtssicherheit zu bieten, so Wallner. Er habe die Zusage des Ministers, den Almleitfaden entsprechend zu überarbeiten.

Landwirtschaftsminister Berlakovich bekräftigte das gemeinsame Anliegen, dass Almbauern, die bei der Flächenangabe nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt haben, sanktionsfrei gestellt werden sollen: "Mit der Einzelfallbeurteilung haben wir hierfür bereits ein geeignetes Instrument geschaffen und mit der geplanten Invekos-Gis-Verordnung gehen wir jetzt noch einen Schritt weiter, um die Bauern auch bei der Berufung unterstützen zu können." Dieser Weg sei EU-rechtlich abgesichert. Damit die Berufungsfälle möglichst schnell abgearbeitet werden können, werde im Lebensministeriumzudem mehr Personal bereitgestellt, so Berlakovich. Für die Zukunft arbeite man an einem praxisgerechterenSystem der Flächenfeststellung.

Landesrat Schwärzler hob die besondere Bedeutung vielfältiger Natur- und Landschaftselemente in der Vorarlberger Alpwirtschaft hervor: "Diese Vielfalt wollen wir erhalten, weil sie unsere Kulturlandschaft prägt und sowohl von Einheimischen als auch von Urlaubsgästen geschätzt wird." Das müsse künftig in der Alpflächenerhebung verstärkt berücksichtigt werden.

LH Markus Wallner
BM Nikolaus Berlakovich
LR Erich Schwärzler

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