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Gesundheit - Gesundheitsrecht

UVP-Verfahren KKW Mochovce

In Mochovce (Slowakei) soll eine neue Kernkraftanlage (Mochovce Blöcke 3 und 4) errichtet werden. Österreich nimmt am Verfahren zur Prüfung der Umweltverträglichkeit (UVP) teil. Das Umweltministerium der Slowakischen Republik hat im Mai 2010 das UVP-Gutachten und den Standpunkt, der die UVP abschließt, übersandt.

Für dieses Vorhaben wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach slowakischem Recht durchgeführt. Das slowakischen Umweltministerium hat dazu folgende Unterlagen übersandt: 

  • Umweltverträglichkeitserklärung einschließlich einer nicht technischen Zusammenfassung
  • Änderung der Betriebsgenehmigung für Block 1 und 2
  • Umweltverträglichkeitsgutachten (im slowakischen Original und englischer Übersetzung)
  • UVP-Standpunkt (im Original, einer Teilübersetzung der Slowakei und einer Arbeitsübersetzung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft)

Diese Dokumente werden gemäß § 10 Abs. 7 des UVP-Gesetzes 2000 veröffentlicht (siehe Infobox).

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