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Landtag · Willkommen

Willkommen

Einführung

Der Vorarlberger Landtag hat mit den Landständen, den Vorläufern des heutigen Landtages, eine bereits mehrere Jahrhunderte dauernde parlamentarische Geschichte. Die Praxis, vom Volk gewählte Vertreter in exekutive und legislative Einrichtungen zu entsenden, reicht bis zum Beginn des 14. Jahrhunderts zurück.

Der Landtag in seiner heutigen Form feierte im Dezember 1995 den fünfzigsten Jahrestag seines Wiedererstehens aus freien Wahlen nach dem Zweiten Weltkrieg. Er kann insgesamt auf eine an bedeutenden Persönlichkeiten reiche Vergangenheit zurückblicken. Die Abgeordneten des Landtages haben sich stets mit großem persönlichen Einsatz für die Bevölkerung und die parlamentarische Demokratie in unserem Land eingesetzt.

Obwohl die parlamentarische Tätigkeit in ihrem Kern dieselbe geblieben ist, haben sich die politischen Rahmenbedingungen - insbesondere durch den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union - grundlegend gewandelt: Die mannigfaltigen, vielfach kaum auflösbaren Verknüpfungspunkte und neuen Rechtskonstruktionen, die sich zwischen Gesetzgebung und Vollziehung ergeben, haben den Landtag vor neue Aufgaben gestellt. Durch die Einbindung der Länderparlamente in die Rechtssystematik der EU erfordern diese Aufgaben ein neues Selbstbewusstsein; eine initiative und gestalterische Rolle.

Die Gesetzgebung muss sich in Zukunft vermehrt darauf konzentrieren, auf internationale Entwicklungen einzugehen und entsprechend zu reagieren. Der Landtag muss rasch und flexibel reagieren und die Rechtsnormen möglichst bürgernah gestalten. Bis vor kurzem allgemein gültige Wertvorstellungen werden immer wieder kritisch hinterfragt und verlangen mitunter nach einer neuen oder korrigierten Bewertung.

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