Das Land Vorarlberg im Internet

Halbjährlich treffen sich Abgeordnete der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein, der Kantonsräte von Zürich, Schaffhausen, Appenzell-Ausserrhoden und St. Gallen sowie der Grossräte von Thurgau und Appenzell-Innerrhoden im Bodenseeraum. Die diesjährige Herbsttagung wurde vom Kanton Appenzell-Ausserrhoden durchgeführt und von Frau Kantonsratspräsidentin Regina Dörig-Kramis geleitet.

Nach den regelmäßigen Informationen über die Tätigkeit der IBK durch Dr. Reto Dubach, Staatsschreiber des Kantons Schaffhausen, und des Bodenseerates durch Dr. Robert Maus, Landrat i.R, Vizepräsident des Bodenseerates, debattierte die Kommission über ihre eigenen Verfahrensregeln und die Organisation. Insbesondere beleuchtet wurden die Kontinuität in personeller wie in organisatorischer Hinsicht für die Bearbeitung und Beratung wichtiger, grenzüberschreitender Themen. Dabei von Bedeutung ist die Arbeitsweise der Kommission, die heute vorwiegend auf der in der jeweiligen Tagung präsentierten Information beruht. Eine weitere wichtige Frage, die es zu beantworten gilt, betrifft die Instrumente zur Umsetzung auf der Länder- bzw. Kantonsebene und der dazu nötigen Kompetenzen. Die Kommission stimmte dem Antrag der sitzungsleitenden Präsidentin zu und setzte eine Arbeitsgruppe zur Überarbeitung der Verfahrensregeln zu. Die Arbeitsgruppe steht unter der Leitung des Freistaats Bayern und wird der Kommission Vorschläge für eine Revision vorlegen. 

Einen weiteren Schwerpunkt der Diskussion bildete die Revision des Leitbildes der IBK, insbesondere die Frage des Einbezugs der Kommission in die Arbeiten. Nachdem die IBK an der Sitzung vom Vortag der Einbindung der Parlamentarier-Kommission zugestimmt hat, nahm die Kommission Kenntnis vom weiteren Vorgehen im Projekt und bestimmte ihre Vertretung in die Fokusgruppen. Die Fokusgruppen nehmen noch im November ihre Arbeit auf. 

Die Parlamentarier-Kommission wird sich in der Arbeit durch Parlamentsmitglieder aus Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg, St. Gallen, Thurgau und Schaffhausen vertreten lassen.