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Landtag · Archiv · Übersicht 2006 · Oktober 2006

Archiv

04.10.2006 Landtagssitzung

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:

- Gesetz über eine Änderung des Sozialhilfegesetzes (Beilage 69/2006)
- Gesetz über eine Änderung des Landesumlagegesetzes (Beilage 70/2006)
- Gesetz über eine Änderung des Vergabenachprüfungsgesetzes (Beilage 71/2006)
- verfassungsrechtliche Absicherung der Landesenergieversorger (Beilage 80/2006)

-
Wiedereinführung des Entgeltfortzahlungsfonds (Beilage 54/2006)
-
 Einführung eines eigenen Straftatbestandes „Zwangsehe“ (Beilage 57/2006)
-
„Mobile Handymasten und ähnliche Anlagen“ (Beilage 58/2006)
- Ä
nderung Gemeindegesetz (Beilage 63/2006)
-
Ausweitung der Prüfbefugnisse des Landes-Rechnungshofes auf Gemeinden (Beilage 65/2006)
-
Rechnungshofes betreffend Bundesland Vorarlberg, Tätigkeit im Jahr 2005 (Beilage 55/2005)
Prüfbericht des Landes-Rechnungshofes Vorarlberg über die Förderung des landwirtschaftlichen Hochbaus (Beilage 59/2006)
Prüfbericht des Landes-Rechnungshofes Vorarlberg über die finanzielle Kontrolle der Gemeinden durch die Abteilung
  Gebarungskontrolle (IIIc) (Beilage 60/2006)
- B
ericht des Rechnungshofes betreffend Interne Revision im Amt der Vorarlberger Landesregierung (Beilage 75/2006)
-
„Ein Bekenntnis zur bestehenden Sozialversicherung“ (Beilage 56/2006) 
- B
eiträge und Bedarfszuweisungen für gemeindeeigene Bauprojekte (Beilage 64/2006)

Weiters werden eine Reihe von Anfragen der Abgeordneten an Regierungsmitglieder betreffend folgende Themen behandelt.

- 2. Fortschreibung des Vorarlberger Abfallwirtschaftsplanes
- Umwidmungen in der Gemeinde Lochau
- Wertminderungen durch Straßenbauten
- Hebammen in Landeskrankenanstalten
- Ungenügende Ausweisung von Natura-2000-Gebieten
- Nutzung ungenutzter Vogewosi-Grundstücke
- Projektsfortschritt Südumfahrung Feldkirch
- "Sind neue Formen der Gemeindekooperation ein Tabuthema?"
- "Unzumutbare Gaspreiserhöhung durch die VEG"
- "Neuordnung der Sozialhilfe oder Verwaltung der Armut?"
- Leistbare Pflege durch heimisches Personal
- "Gravierende Planungsfehler beim Krankenhaus Hohenems?"
- "Kann die Zentralküche am LKH Feldkirch wirtschaftlich noch gerechtfertigt werden?"
- Neuverpachtung des KUB-Cafes

Auf die Möglichkeit der Beantwortung weiterer Anfragen wird hingewiesen.

Die detaillierte Tagesordnung steht Ihnen unten als Download zur Verfügung.

Sollten Sie Fragen haben, bitte senden Sie uns ein E-Mail oder rufen Sie uns an.

Infobox

Download:

Tagesordnung 04.10.2006 (246 kB)

Die erforderlichen Programme zum Anzeigen und Abspielen finden Sie hier: Download Programme


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