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Landtag · Archiv · Übersicht 2006 · November 2006

Archiv

15.11.2006 Landtagssitzung

Am Mittwoch, 15. November 2006 (Beginn 09.30 Uhr) findet im Landtagssitzungssaal im Landhaus in Bregenz die 8. Landtagssitzung in diesem Jahr statt. Die Sitzung wird im Internet live übertragen (siehe Infobox rechts) und ist auch öffentlich zugänglich.



Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:



- Angelobung einer nachrückenden Abgeordneten
- Ergänzungswahlen in die Ausschüsse
- Änderung des Veranstaltungsgesetzes (Beilage 81/2006)
- Änderung des Landeslehrer-Diensthoheitsgesetzes (Beilage 83/2006)
- Änderung des Landes- und Gemeindebediensteten-Schutzgesetzes (Beilage 84/2006)
- Vorlage des Rechtsausschusses betreffend Entstehung von Kinderräumen und Kreativorten ermöglichen und 
  fördern (Beilage 95/2006)
- Reform des Gemeindegesetzes (Beilage 74/2006)
- Rechnungsabschluss und Rechenschaftsbericht
  Vorarlberger Landeskriegsopferfonds 2005 (Beilage 73/2006)
- Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses betreffend Landtagsenquete zum Thema "Ambulante Pflege" und
  Betreuung älterer Menschen" (Beilage 88/2006)
- Umsetzung Zukunftskonzept der Mobilen Hilfsdienste (Beilage 77/2006)
- Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses betreffend Sicherung der Betreuung älterer Menschen (Beilage 89/2006)
- Prüfbericht über das Vergabewesen bei der Vogewosi (Beilage 78/2006)
- Neuordnung der Stellenausschreibung an Schulen (Beilage 79/2006)




Weiters werden eine Reihe von Anfragen der Abgeordneten an Regierungsmitglieder betreffend folgende Themen behandelt.

- Hebammen in Landeskrankenanstalten (29.01.149)
- Unzumutbare Gaspreiserhöhung durch die VEG (29.01.154)
- "Gravierende Planungsfehler beim Krankenhaus Hohenems?“ (29.01.157)
- „Kann die Zentralküche am LKH Feldkirch wirtschaftlich noch gerechtfertigt werden?“  (29.01.158)
- Neuverpachtung des KUB-Cafes (29.01.159)
-
 „Erhalt des Jüdischen Viertels in Hohenems in Gefahr“ (29.01.161)
- Steinbruch im Naherholungsgebiet „Frödischtal“ (29.01.163)
- FL-A-CH – Grenzüberschreitender Verkehr (29.01.164)
- Situation in den Vorarlberger Bildungseinrichtungen im Schuljahr 2006/07 (29.01.165)
- Maßnahmen zur Reduzierung von Einkommensunterschieden im Rahmen des Projektes job.plan (29.01.167)
- Ausbruchmaterial zweite Pfändertunnelröhre (29.01.168)
- Urlaubsbetten in Vorarlberger Pflegeheimen (29.01.169)
- Aufwertung der schulärztlichen Leistungen (29.01.170)
- „Mehr Chancen für die Jugend: Integration arbeitsloser Jugendlicher, Ausbau der Jugendsozialarbeit, Förderung interkultureller 
  Jugendarbeit und mehr Transparenz in der Jugendpolitik (29.01.166)
- Feldkirch Festival (29.01.172)




Auf die Möglichkeit der Beantwortung weiterer Anfragen wird hingewiesen.

Die detaillierte Tagesordnung steht Ihnen unten als Download zur Verfügung.

Sollten Sie Fragen haben, bitte senden Sie uns ein E-Mail oder rufen Sie uns an.

Infobox

Download:

Tagesordnung 15.11.2006 (29 kB)

Die erforderlichen Programme zum Anzeigen und Abspielen finden Sie hier: Download Programme


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