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Landtag · Archiv · Übersicht 2005 · November 2005

Archiv

16.11.2005 Landtagssitzung

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:

- Gesetz über die Vermeidung und Erfassung von Abfällen (Vorarlberger Abfallwirtschaftsgesetz (Beilage 62/2005)
Gesetz über eine Änderung des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes (Beilage 63/2005)
Gesetz über eine Änderung des Sozialhilfegesetzes (Beilage 65/2005)
Selbständiger Antrag betreffend ein Gesetz über eine Änderung des Patienten- und Klientenschutzgesetzes (Beilage 59/2005)
Selbständiger Antrag betreffend  „Mehr Demokratie in die Gemeindestube – Änderung des Gemeindegesetzes“ (Beilage 56/2005)
Antrag auf Genehmigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über die
  Weiterführung der stabilitätsorientierten Budgetpolitik (Österreichischer Stabilitätspakt 2005) (Beilage 53/2005)
- P
rüfbericht des Landes-Rechnungshofes Vorarlberg über die Vorarlberger  Pflegemanagement gGmbH und die Pflegemanagement &
  Consulting GmbH (Beilage 60/2005)
Antrag auf Zustimmung zur „Ergänzenden Vereinbarung“ betreffend die Regelung über die Abgeltung des Verzichts auf die
  Ausübung des Heimfallrechtes für das Rodundwerk I mit Latschauwerk und  zum Abtretungsvertrag betreffend die Abtretung
  des Geschäftsanteiles des Landes Vorarlberg an der „VEG“ Vorarlberger Erdgas GmbH an die Vorarlberger Kraftwerke AG 
  (Beilage 57/2005)
- Selbständiger Antrag betreffend „Keine Benachteiligung kleiner Familienbetriebe“ (Beilage 52/2005)
Selbständiger Antrag der Abg. Dr. Sader und Kollegen betreffend „Umstrukturierungen“ im Vorarlberger Krankenhauswesen
  (Beilage 55/2005)

Weiters werden eine Reihe von Anfragen der Abgeordneten an Regierungsmitglieder behandelt.

Die detaillierte Tagesordnung steht Ihnen unten als Download zur Verfügung.

Alle Unterlagen zu den oben angeführten Themen finden Sie im Landtagsinformationssystem:
http://www.vorarlberg.at/landtag/landtag/parlamentarischematerialien/landtagsperioden.htm

Sollten Sie Fragen haben, bitte senden Sie uns ein E-Mail oder rufen Sie uns an.

Infobox

Download:

Tagesordnung 16.11.2005 (246 kB)

Die erforderlichen Programme zum Anzeigen und Abspielen finden Sie hier: Download Programme


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