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Landtag · Archiv · Übersicht 2005 · Dezember 2005

Archiv

14. und 15.12.2005 Landtagssitzung

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:

Die Landtagssitzung am 14. Dezember beginnt um 09.00 Uhr mit einem Festakt anlässlich der  Wiedererringung der Landesdemokratie vor 60 Jahren.

Nach einer kurzen Unterbrechung zur Besichtigung der Ausstellung "Vorarlberg ist ein selbständiges Bundesland"
Zur Wiedererringung der Landesdemokratie 1945 
wird die Sitzung mit folgenden Themen fortgeführt:

- Voranschlag des Landes Vorarlberg für das Jahr 2006 (Beilage 75/2005)
- Festsetzung des Beschäftigungsrahmenplanes der Landesbediensteten für das Jahr 2006 (Beilage 76/2005)
- Jahresbudget 2006 der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft mbh (Beilage 82/2005)
- Jahresbudget 2006 der Vorarlberger Landeskonservatorium GmbH (Beilage 83/2005)
- Vorzeitige Rückzahlung von Wohnbauförderungsdarlehen (Beilage 73/2005)
- Gesetz über die Errichtung eines Gesundheitsfonds für das Land Vorarlberg (Beilage 84/2005)
- Gesetz über eine Änderung des Spitalbeitragsgesetzes (Beilage 85/2005)
- Konzessionierung Flugfeld Altenrhein (Beilage 74/2005)
- Verkauf von Softguns an Jugendliche (Beilage 77/2005)
- Neueinteilung des Unterrichtsjahres (Beilage 54/2005)
- Rechnungshofbericht Lehrerpersonalplanung und Kunsthaus Bregenz (Beilage 58/2005)
- Rechnungshofbericht Rettungsfonds (Beilage 80/2005)
- Ersatz der PKW-Autobahnvignette (Beilage 88/2005)

Weiters werden eine Reihe von Anfragen der Abgeordneten an Regierungsmitglieder betreffend folgende Themen behandelt.

- LKW-Tankstellen Scheier und Autobahnraststätte Hörbranz
- Tschambreu-Tunnel
- Ansätze der Raumplanung
- Fachhochschule Vorarlberg
- Landesbudget - Investitionsquote

Auf die Möglichkeit der Beantwortung weiterer Anfragen wird hingewiesen.

Die detaillierte Tagesordnung steht Ihnen unten als Download zur Verfügung, ebenso die Strukturierung der Budgetdebatte.

Alle Unterlagen zu den oben angeführten Themen finden Sie im Landtagsinformationssystem:
http://www.vorarlberg.at/landtag/landtag/parlamentarischematerialien/landtagsperioden.htm

Sollten Sie Fragen haben, bitte senden Sie uns ein E-Mail oder rufen Sie uns an.

Infobox

Download:

Tagesordnung 14. und 15.12.2005 (247 kB)

Budgetdebatte 2005 (28 kB)

Die erforderlichen Programme zum Anzeigen und Abspielen finden Sie hier: Download Programme


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