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05.04.2006 "Aktuelle Stunde" im Landtag
Landtagssitzung am 05.04.2006
Mit der heutigen (Mittwoch, 5. April) Landtagssitzung wurde der Probelauf für die „Aktuelle Stunde“ beendet. Seit Herbst letzten Jahres hatten die vier Landtagsfraktionen alternierend die Möglichkeit, jeweils das Thema zu bestimmen. In einer ersten Bilanz zeigt sich Landtagspräsident Gebhard Halder mit den bisherigen Erfahrungen zufrieden: „Die Aktuelle Stunde brachte eine lebendige Debatte und stellt in meinen Augen eine Bereicherung der parlamentarischen Arbeit dar.“
In der "Aktuellen Stunde" wird jeweils ein Thema von besonderem tagespolitischem Interesse behandelt. Vereinbart wurde eine strikte Redezeitbeschränkung, damit die „Aktuelle Stunde“ und Dringliche Anfragen anderer Fraktion insgesamt nicht mehr als vier Stunden dauern. Dadurch bleibt mehr Zeit zur intensiven Auseinandersetzung mit den zahlreichen anderen wichtigen Themen, so Landtagspräsident Gebhard Halder.
Der nun abgeschlossene Probelauf hat gezeigt, dass die Debatte lebendiger wird und der Landtagsarbeit dadurch neue Impulse verliehen werden. Landtagspräsident Halder: „Die bisherigen Erfahrungen waren erfolgsversprechend und trugen mit zu einer lebhaften Debatte auf hohem Niveau bei. Dem Erweiterten Landtagspräsidium werde ich daher empfehlen, Verhandlungen über die Einführung der „Aktuellen Stunde aufzunehmen und eine diesbezügliche Änderung der Geschäftsordnung ins Auge zu fassen.“ Sofern die Verhandlungen zu einem positiven Abschluss gelangen, könnte noch im Laufe des kommenden Herbstes mit der Einführung gerechnet werden.